Chinas Ministerpräsident ruft zu mehr Kooperation zwischen China und Deutschland auf

 Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang sagte am Dienstag, China und Deutschland sollten enger zusammenarbeiten, einen größeren Beitrag zu Frieden und Entwicklung in der Welt leisten, die Rolle eines Stabilisators inmitten von Veränderungen übernehmen und den Aufbau einer Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft für die Menschheit beschleunigen.

Li machte diese Bemerkungen, als er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz den Vorsitz der siebten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen innehatte.

Beide hörten sich Berichte über den Fortschritt chinesisch-deutscher Zusammenarbeit in relevanten Bereichen von Leitern von 22 Abteilungen wie Außenpolitik, Wirtschaft und Handel, Industrie, Finanzen, Justiz, Verkehr, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit, Umweltschutz und Entwicklung an.

Li sagte, die Konsultation sei effizient und pragmatisch gewesen und habe zu fruchtbaren Ergebnissen geführt. Unter den derzeitigen Umständen sollten die beiden Seiten die Chance der grünen Transformation nutzen und den Ausbau der Zusammenarbeit fördern.

Li schlug vor, dass China und Deutschland Partner im Bereich der umweltfreundlichen Entwicklung werden, die Kommunikation und Koordination in Umweltfragen verstärken, die Entwicklung umweltfreundlicher Energietechnologien und die Verbesserung von Industrietechnologien fördern sollten. Außerdem solle die Zusammenarbeit in Bereichen wie Fahrzeuge mit alternativer Antriebstechnik, Green Finance und Drittmärkte vertieft werden.

China und Deutschland sollten eine pragmatische und offene Haltung einnehmen, um beiderseitigen Nutzen und Ergebnisse, von denen beide Seiten profitieren, zu erzielen, sagte Li. Die beiden Länder sollten auch die Zusammenarbeit in der globalen Wirtschaftspolitik verstärken, die Stabilität internationaler Lieferketten sicherstellen und eine zügige Erholung der Weltwirtschaft fördern.

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz haben den Vorsitz bei den siebten chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen in Berlin am Dienstag inne. (Foto: Xinhua/Ding Lin)

Scholz betonte, das Format der zwischenstaatlichen Konsultationen spiegele die Besonderheit der Beziehungen zwischen den beiden Ländern wider.

Die deutsche Seite sei gewillt, bei allen Fragen zwischen beiden Ländern eine enge Kommunikation mit China beizubehalten und globale Herausforderungen wie Klimawandel, Nahrungsmittelsicherheit und Schuldenprobleme gemeinsam anzugehen, sagte er.

Deutschland, so Scholz, habe nicht die Absicht, sich von China abzukoppeln und sei bereit, die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit mit China zu verstärken, um die Entwicklung und den Wohlstand in der Welt zu fördern.

Beide Seiten stimmten darin überein, dass die bilaterale Zusammenarbeit grundsolide und dynamisch ist, und dass es im Interesse beider Seiten liegt, die Zusammenarbeit auf einer höheren Ebene mit höheren Standards zu vertiefen, und gemeinsam die Stabilität globaler Lieferketten aufrechtzuerhalten, was auch global von immenser Bedeutung ist.

Außerdem vereinbarten beide Seiten, ein Dialog- und Kooperationsformat zum Klimawandel und der grünen Transformation einzurichten, den dritten China-Germany High Level Financial Dialogue abzuhalten sowie neue Auflagen des Sino-German Environmental Forum und Dialoge im Bereich Gesundheit durchzuführen. Auch die Fortsetzung einer vertieften Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Investition, Automobilproduktion, Hochtechnologie, neue Energiequellen, Digitalwirtschaft und Geisteswissenschaften wurde vereinbart.

Im Anschluss an die Konsultationen waren Li und Scholz bei der Unterzeichnung einer Reihe bilateraler Dokumente zur Zusammenarbeit in den Bereichen Klimawandel, Innovation, fortschrittliche Produktion und Berufsbildung anwesend und trafen sich mit Pressevertretern.

Vor den Konsultationen fand ein Treffen von Li mit Scholz statt.

Li führte aus, dass sich die Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Handel zwischen China und Deutschland über ein halbes Jahrhundert hinweg entwickelt habe und es für beide Seiten nicht leicht gewesen sei, die heutigen Ergebnisse zu erzielen, die beiden Völkern wirklichen Nutzen gebracht hätten.

Er hoffe, dass die deutsche Seite weiterhin aufgeschlossen bleibt, die unabhängige Politik beibehält und relevante Fragen auf der Grundlage von internationalen Regeln und im Sinne von Verträgen angemessen behandelt.

Beide Seiten sollten die Erleichterung des Austauschs von Personal energisch fördern und den zwischenmenschlichen Austausch stärken, sagte er.

Li schlug die Bewältigung des Klimawandels als eine der Leitvisionen für die zukünftige chinesisch-deutsche Zusammenarbeit vor und fügt hinzu, dass beide Länder die Kooperation bei umweltfreundlichen Technologien und Industrien fördern sollten. Die Einführung einer rationalen und systematischen Arbeitsteilung unter den Beteiligten aller Bereiche in der Branche für umweltfreundliche Energien solle ebenfalls geprüft werden.

Scholz sagte, die deutsche Seite begrüße Chinas Entwicklung und Wohlstand und wies darauf hin, dass Deutschland jede Form der Abkopplung ablehne und „De-Risking“ (Risikoprävention) nicht „De-Sinisierung“ sei.

Deutschland sei dazu entschlossen, stabile Beziehungen zu China zu entwickeln und gewillt, den bilateralen Austausch weiter zu verstärken, die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zu vertiefen und einen größeren Konsens bei der Bewältigung des Klimawandels und der umweltfreundlichen Entwicklung zu erreichen, sagte er. Scholz fügte hinzu, dass Deutschland Investitionen in beide Richtungen unterstütze und chinesischen Unternehmen in Deutschland ein solides Geschäftsumfeld für Investitionen bieten werde.

Beide Seiten tauschten sich auch über internationale und regionale Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse aus.

Vor dem Treffen hielt Scholz auf dem Platz vor dem Bundeskanzleramt eine große Begrüßungszeremonie für Li ab. Während das Musikkorps der Bundeswehr die Nationalhymne beider Staaten spielte und die chinesische und deutsche Flagge wehten, blickte Li in Begleitung von Scholz auf die Ehrengarde.

Bei den Feierlichkeiten war unter anderem Wu Zhenglong anwesend.

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und Teilnehmer der siebten chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen posieren für ein Gruppenfoto am Dienstag in Berlin. Bei den Regierungskonsultationen hatten Li und Scholz den Vorsitz inne. Beide führten bereits im Vorfeld der Konsultationen Gespräche. (Foto: Xinhua/Huang Jingwen)